Agnes-Bernauer-Str. 160, 80687 München

(www.medquarter.de inkl. aller Subdomains, nachfolgend „MQ“)

Mit der Anmeldung bei MQ durch Ausfüllen des Registrierungsformulars und anschließendes Klicken auf den Button "Registrierung abschließen" erklären Sie verbindlich, dass Sie die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen gelesen haben, mit den Bedingungen einverstanden sind und die Bedingungen beachten werden.

Präambel

MQ bietet Services und Informationen für medizinische Fachkreise im Internet an. Zugang zu den angebotenen Services und Informationen haben nur berechtigte Personen, an die ein Passwort vergeben wurde. MQ überprüft, sobald eine Person auf die entsprechenden Websites zugreifen möchte, deren Identität und Zugangs­berechtigung.

§ 1 Gegenstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von MQ regeln die Rechtsbeziehungen zwischen MQ und allen natürlichen oder juristischen Personen, die MQ (www.medquarter.de inkl. aller Länder- und Subdomains) nutzen. Die AGB finden auch dann Anwendung, wenn die Webseite von MQ oder Bereiche davon über andere Webseiten genutzt werden. Die Geltung abweichender Bedingungen des Nutzers ist ausgeschlossen, auch wenn MQ diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Nutzer, Zulassung

1. Nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche und juristische Personen, die Angehörige medizinischer Heilberufe sind oder sich in einer Ausbildung zu einem solchen Beruf befinden sowie Mitarbeiter der pharmazeutischen Industrie oder mit ihr verbundener Dienstleistungsunternehmen (nachfolgend "Nutzer") dürfen MQ-Dienste nutzen.
2. Voraussetzung für eine Nutzung von MQ-Diensten ist die Zulassung des Nutzers durch MQ. Erforderlich hierzu ist die Registrierung unter www.medquarter.de unter vollständiger und wahrheitsgemäßer Angabe der abgefragten Daten. Weiterhin muss der Nutzer einen geeigneten Nachweis erbringen, dass er einer zulassungsfähigen Personengruppe gem. § 2.1 angehört. Der Nutzer wird per E-mail über seine Zulassung und die Freischaltung seiner Zugangsdaten informiert. In Bezug auf die Speicherung und Nutzung der Daten gilt unsere Datenschutzerklärung.
3. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung. MQ behält sich das Recht vor, die Zulassung ohne Angabe von Gründen jederzeit zu verweigern. MQ kann einen einmal gewährten Zugang fristlos zurücknehmen und den Zugang eines Nutzers sperren wegen
    
   1. falscher Angaben bei der Anmeldung
   2. unbefugter Weitergabe des Passwortes
   3. Verstoßes gegen diese AGB oder
   4. Missbrauchs der MQ-Dienste, d.h. Verwendung der MQ-Dienste im Widerspruch zu den Bedingungen dieser AGB und der übrigen vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Kunden und MQ
   5. bei Einstellung des Dienstes oder Teilen davon.
4. Die Zulassung erlischt automatisch, sobald eine der in § 2.1 genannten Bedingungen weggefallen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, MQ unverzüglich über den bevorstehenden oder bereits erfolgten Wegfall einer dieser Bedingungen zu informieren. 

§ 3 Vertragsschluss

1. Mit erfolgter Zulassung zum Portal durch MQ als Nutzer kommt ein Vertragsverhältnis zwischen MQ und dem Nutzer zustande.
2. Mit seiner Registrierung erklärt jeder Nutzer, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben und seine Personalien wahrheitsgemäß, aktuell und vollständig angegeben zu haben.
3. Die Personalien des Nutzers können von MQ anhand geeigneter amtlicher Papiere überprüft werden. MQ behält sich das Recht vor, den Account des Nutzers gegebenenfalls zu löschen bzw. zu sperren, wenn sich bei der Überprüfung der Personalien Auffälligkeiten ergeben, insbesondere bei fehlender Übereinstimmung zwischen registriertem Namen und bei der Überprüfung erhaltenem Namen oder wenn Zweifel an der Tätigkeit des Nutzers in einem Heilberuf bestehen.  

§ 4 Passwortsicherheit und Umfang des Zugangs

1. Der Nutzer ist verpflichtet, das MQ-Passwort ausschließlich zum persönlichen Gebrauch einzusetzen und vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Er trägt die Verantwortung für die Folgen eines unbefugten Gebrauchs. Der Nutzer stellt MQ von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die MQ durch eine schuldhafte Verletzung dieser Pflichten entstehen.
2. Der Umfang des Zugangs zu bestimmten Diensten und Informationen kann aufgrund von rechtlichen Bestimmungen und der Site-Policy von Anbietern, die Informationen über das MQ – Portal anbieten, je nach Berufsgruppe des Nutzers variieren.
3. § 4.1 gilt entsprechend für das MQ-Kundenkonto gem. § 9. 

§ 5 Dienste und Leistungsumfang von MQ

1. MQ betreibt eine Kommunikationsplattform im Internet, die seinen Nutzern ermöglicht, u.a. medizinische Fachinformationen, News, Netzwerkdienstleistungen zu nutzen.
2. Die Nutzer erhalten ein Benutzerprofil, über das sie das Kommunikationsangebot von MQ nutzen können. Das beinhaltet neben der Kommunikation mit anderen Nutzern auch das Einstellen von Beiträgen, Bewertungen, Fotos, Videos, Dateien sowie sonstige Inhalte in das System von MQ.
3. Weiterhin haben Nutzer die Möglichkeit, mit anderen Nutzern Kontakt aufzunehmen. Dabei sind zu jeder Zeit die Regeln des Anstands zu beachten und jedes Vortäuschen einer fremden Identität sowie beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen zu unterlassen.
4. MQ behält sich vor, seine Dienste jederzeit ohne Angabe von Gründen einzuschränken oder ganz einzustellen, z.B. aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen.
5. Weiterhin behält sich MQ vor, Inhalte und Beiträge jederzeit ohne Angabe von Gründen zu sperren und zu löschen. 

§ 6 Medizinberater Dienste

1. MQ bietet den Nutzern im Rahmen seiner Services die freiwillige Nutzung der Medizinberater Dienste von MQ an, über die Nutzer die Möglichkeit haben, sich interaktiv und umfassend über Produkte und Behandlungsmethoden zu informieren. Die Information erfolgt durch virtuelle Informationsangebote wie Produktinformationsblätter, interaktive Produktinformationsmappen, Videos, Interviews und Chats von Partnerunternehmen aus der Pharmabranche.
2. Unterhält der Nutzer ein MQ Kundenkonto (§ 9), können ihm hierauf in rechtlich zulässigem Umfang Bonuspunkte gutgeschrieben werden.
3. Im Rahmen von Marketingdiensten erhobene Nutzerdaten werden entsprechend § 15 behandelt.
4. MQ behält sich vor, weitere Einzelheiten der Nutzung von Marketingdiensten ergänzend durch eigene Geschäftsbedingungen zu regeln, die auf der Website des jeweiligen Dienstes veröffentlicht sind.
5. Es wird darauf hingewiesen, dass MQ insofern nur die Plattform zur Verfügung stellt. Für die Inhalte der genannten Dienste ist ausschließlich deren Anbieter verantwortlich.
6. Die Gewährung von Bonuspunkten erfolgt unabhängig von jeglichen Umsatzgeschäften zwischen dem Vertragspartner und MQ oder dem Nutzer. Die Gewährung von Bonuspunkten verpflichtet den Vertragspartner bzw. dessen Beschäftige oder den Nutzer nicht, Produkte von MQ anzunehmen. MQ verbindet mit dieser Vereinbarung ausdrücklich keinerlei Erwartungen auf eine Bevorzugung angebotener Produkte.

§ 7 Marketingdienste

1. MQ bietet den Nutzern im Rahmen seiner Services die freiwillige Teilnahme an Marketingdiensten an. Dazu zählen u.a. Online-Studien und Online-Marktforschung.
2. Für die ordnungsgemäße Teilnahme an Marketingdiensten erhält der Nutzer eine unterschiedliche Aufwandsentschädigung in Form von Bonuspunkten, wenn er ein MQ Kundenkonto (§ 9) unterhält. Sie richtet sich nach dem ungefähren Zeitaufwand, der dem Nutzer entsteht und wird dem Nutzer im Zusammenhang mit der jeweiligen Maßnahme mitgeteilt.
3. Im Rahmen von Marketingdiensten erhobene Nutzerdaten werden entsprechend § 15 behandelt.
4. MQ behält sich vor, weitere Einzelheiten der Nutzung von Marketing Diensten ergänzend durch eigene Geschäftsbedingungen zu regeln, die auf der Website des jeweiligen Dienstes veröffentlicht sind. 

§ 8 E-mail Kommunikation und Newsletter

1. Um den MQ Service kostenfrei und effizient für die Nutzer anbieten zu können, werden alle Informationen, die die Daten, das Passwort und das Kundenkonto des Nutzers betreffen, per unverschlüsselter E-mail kommuniziert. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer hiermit einverstanden. Bei der E-Mail Kommunikation kann technisch nicht vollständig ausgeschlossen werden, dass Dritte Kenntnis über den Inhalt der E-Mail erhalten. Bei unverschlüsselten E-Mails ist daher nur eine eingeschränkte Vertraulichkeit gewährleistet.
2. MQ versendet im Rahmen des angebotenen Services Newsletter als Literaturtelegramm über Neuigkeiten bei MQ bzw. seinen Partnern per E-mail an registrierte MQ Nutzer, wenn der Nutzer in diese Zusendung im Rahmen einer separaten Erklärung hierzu eingewilligt hat. Eine Weitergabe der Daten des Nutzers an die Partner von MQ erfolgt nicht. Der Nutzer kann diese E-mails jederzeit abbestellen, indem er auf "www.medquarter.de" seine persönlichen Einstellungen entsprechend ändert oder indem er seine Einwilligung zur Zusendung gegenüber MQ schriftlich an MedQuarter AG, Agnes-Bernauer-Str. 160, 80687 München oder per E-Mail an info@medquarter.de widerruft. 

§ 9 Kundenkonto

1. Alle MQ Nutzer erhalten bei erstmaliger Nutzung von MQ-Diensten, die ihnen die Gutschrift von Bonuspunkten gewähren, ein MQ-Kundenkonto. Dieses Konto ermöglicht die Erfassung, Dokumentation und Abrechnung von Bonuspunkten, die Nutzer im Rahmen verschiedener MQ-Dienste gem. § 6 und § 7 erwerben können. Es wird darauf hingewiesen, dass das MQ-Kundenkonto kein Bankkonto ist und keine Transaktionen mit diesem Konto vorgenommen werden können.
2. Auf dem Kundenkonto werden alle Bonuspunkte des Nutzers unverzinslich gesammelt. Der Nutzer kann diese Bonuspunkte bei Amazon.de (Amazon EU S.a.r.l., 5, Rue Plaetis - 2338 Luxemburg) oder bei „Aktion Mensch“ (Deutsche Behindertenhilfe - Aktion Mensch e.V., Heinemannstr. 36, 53175 Bonn) einlösen.
3. Der Nutzer kann die Höhe seiner Bonuspunkte jederzeit über die MQ-Website in seinem persönlichen Bereich einsehen.
4. Werden Bonuspunkte nicht binnen 36 Monaten nach Gutschrift auf dem Kundenkonto eingelöst, so verfallen diese zum nächsten Quartalsende. Auf das Datum und den Umfang des Verfalls der Bonuspunkte wird rechtzeitig vor dem Verfallsdatum per E-mail hingewiesen. 

§ 10 Preise/ Kosten

Die Registrierung/ Zulassung bei MQ ist kostenlos.

MQ behält sich jedoch das Recht vor, die Nutzung von bestimmten neuen oder erweiterten Diensten entgeltlich zu gestalten und über Werbung Einnahmen zu erzielen. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten werden Nutzer gesondert auf die Kostenpflichtigkeit des Dienstes hingewiesen. Der Nutzer akzeptiert die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall gesondert angebotene Bestätigungsfeld. 

§ 11 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Nutzer

1. Jeder Nutzer ist für sein Benutzerprofil und für die von ihm selbst oder seinem Benutzerprofil ausgehenden Informationen, Beiträge, Fotos sowie sonstiger Inhalte (nachfolgend „Inhalte“) selbst verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich bei der Einstellung von Inhalten und bei seinen sonstigen Nutzerbeiträgen sowie bei allen von seinem Benutzerprofil ausgehenden Inhalten, die jeweils anwendbaren Gesetze zu beachten. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung findet nicht statt. Der Kunde kann die nachträgliche Löschung von Inhalten von MQ nicht verlangen.
2. Insbesondere ist dem Nutzer untersagt:
    
   • unter einer falschen Identität oder unter der Identität einer anderen Person oder eines anderen Unternehmens aufzutreten oder andere Nutzer oder Anbieter anderweitig über die eigene Identität zu täuschen;
   • sein Benutzerprofil auf dritte Personen zu übertragen oder dritten Personen den Zugang zu seinem Benutzerprofil zu ermöglichen;
   • Handlungen durchzuführen, die den Bestand oder Betrieb des Datennetzes oder Rechenzentrums von MQ oder seiner Nutzer gefährden könnten, insbesondere durch das Versenden von unbrauchbaren E-Mails, Viren oder sonstigen Programmen (Spyware, Malware, Trojanische Pferde etc.)
   • das System von MQ und die darin angebotenen Dienste zu nutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder sonst in ihren Persönlichkeitsrechten zu verletzen;
   • Schmähkritik zu üben und Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen zu verbreiten;
   • ohne die Zustimmung des Rechteinhabers Inhalte zu verbreiten, die urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt sind;
   • Inhalte, die im Rahmen des Systems zugänglich sind und an denen geistige Eigentumsrechte von MQ bestehen, ohne ausdrückliche Zustimmung von MQ in anderen Webseiten aufzustellen oder sonst zu vermarkten oder zu verbreiten.
   • Links auf gegen geltendes Recht verstoßende, jugendgefährdende oder sonst unzulässige Webseiten oder Inhalte zu setzen.
   • offene oder verdeckte Werbung, insbesondere kommerzielle Eigenwerbung durch Eingabe von E-Mail-Adressen, URLs oder Telefonnummern, über MQ zu betreiben;
   • Inhalte zu verbreiten, die andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen anstiften könnten.
3. Zum Schutz der Anbieter und sonstigen Nutzer behält sich MQ das Recht vor, jederzeit Inhalte, die nach den genannten Kriterien unzulässig sind oder aus anderen Gründen rechtswidrig oder für das System gefährlich sein könnten, ohne weitere Benachrichtigung und ohne Angabe von Gründen zu entfernen. 

§ 12 Kündigung

1. Die Abmeldung bei MQ und Kündigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzer und MQ ist jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform möglich (z.B. durch Sendung der Kündigungserklärung als E-mail an: info@medquarter.de). In diesem Fall werden alle über den Nutzer bei MQ gespeicherten Daten sowie das MQ-Passwort spätestens einen Monat nach vollständiger Erfüllung und Abwicklung noch bestehender Rechtsverhältnisse, z.B. im Rahmen von Online-Studien und im Zusammenhang mit dem MQ-Kundenkonto gelöscht.
2. MQ ist berechtigt, den Nutzungsvertrag bei Verstoß gegen diese AGB fristlos zu kündigen. Das Recht zur Sperrung von Nutzern durch MQ (Ziff. 2.3, 3.3) bleibt hiervon unberührt.

§ 13 Vertragsübernahme durch Dritte

MQ ist berechtigt (mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen), seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Die Kündigungsmöglichkeit der Nutzer gem. § 9 bleibt hiervon unberührt. 

§ 14 Überprüfung von Inhalten und Missbrauchmeldeverfahren

1. Zur Gewährleistung maximaler Sicherheit und zur Sicherung der Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter ist MQ berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vereinbarkeit der von den Nutzern eingebrachten Inhalte mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, diesen AGB sowie den eigenen Richtlinien und Grundsätzen zu überprüfen und, soweit dies erforderlich ist, diese Inhalte abzuändern oder vollständig zu löschen.
2. Um auf Missbräuche des MQ Systems, rechtswidrige oder unzulässige Inhalte bzw. rechtswidriges oder unzulässiges Verhalten von Nutzern möglichst schnell reagieren zu können und den Nutzern einen optimalen Service zu bieten, ist darauf hinzuweisen, dass MQ alle Nutzer bittet, Vorfälle dieser Art sofort per Mail an info@medquarter.de zu melden.
3. MedQuarter weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei dem auf dem Portal von MedQuarter von Nutzern und Partnerunternehmen eingestellten Inhalt um Drittinhalte handelt. Diese Inhalte macht sich MedQuarter nicht zu eigen. Für die Inhalte sind die jeweiligen Nutzer und Partnerunternehmen verantwortlich. Wenngleich MedQuarter das Portal allgemein überwacht, so ist es dennoch nicht möglich, jeden einzelnen Beitrag von Nutzern auf seine Richtigkeit und Übereinstimmung mit geltenden rechtlichen Bestimmungen zu überprüfen.
4. MedQuarter weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den Beiträgen auf der Webseite keinesfalls um Behandlungsempfehlungen oder sonst um Informationen handelt, welche Empfehlungen zum Umgang mit Patienten enthalten.  

§ 15 Informationen zum Datenschutz

1. MQ behandelt alle personenbezogenen Daten, die Nutzer über das System von MQ zur Verfügung stellen, mit großer Sorgfalt und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).
2. Bei Registrierung auf unserer Webseite nimmt MQ in der Regel im Rahmen des Registrierungsvorganges die personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Kreditkartennummer, Bankverbindung) des Nutzers auf. MQ wird diese Daten nur im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer über Telemedien erheben und verwenden. Zur Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses gehört auch die Speicherung und Nutzung der Bankverbindung des Nutzers, um an ihn Geld zu überweisen.
3. Sofern ein Nutzer auf die Dienste von MQ zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert und mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen zur Aufrechterhaltung von Partnerprogrammen mit anderen Webseiten. Protokolliert werden unter anderem: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Die automatisch übermittelten Daten speichert MQ außerdem, um auf ihrer Grundlage anonyme Nutzungsstatistiken zu erstellen, die es MQ ermöglichen, die Nutzung der Websites nachzuvollziehen und diese bedarfs- und zielgruppengerechter auszugestalten. Im Übrigen speichert und verwertet MQ die Daten des Nutzers, um dem Nutzer durch die Website von MQ den größtmöglichen Nutzen zukommen zu lassen. Dazu gehört im Einzelnen:
    
   1. die Entwicklung und Erbringung von neuen, auf den Nutzer und andere Kunden von MQ zugeschnittenen Angeboten,
   2. die Beantwortung von Fragen der Nutzer und anderer Kunden von MQ zu Produkten und/oder Dienstleistungen.

§ 16 Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte

1. Inhalte, an denen einem Dritten Urheberrechte zustehen, dürfen ohne das vorherige ausdrückliche Einverständnis des Rechteinhabers nicht weitergeleitet, verbreitet oder in das System von MQ eingebracht werden. Der Nutzer verpflichtet sich insoweit, MQ von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die infolge einer schuldhaften Verletzung der urheberrechtlichen Bestimmungen durch ein Verhalten des Nutzers entstanden sind.
2. Mit dem Einstellen von Inhalten erklärt der Nutzer, dass er über alle Rechte zur Veröffentlichung und Verwertung der Inhalte verfügt. 

§ 17 Verknüpfung mit Webseiten Dritter und Haftungsausschluss für Webseiten Dritter

1. MQ bemüht sich von vorneherein, auf der eigenen Webseite Verknüpfungen (sog. Links oder Banner) nur zu legalen Inhalten zu veröffentlichen. Eine vollständige und dauerhafte Überprüfung der Inhalte und Verknüpfungen anderer Anbieter ist allerdings technisch nicht möglich. MQ distanziert sich deshalb ausdrücklich vom Inhalt aller, über MQ oder dessen Nutzer eingeführten, direkten oder indirekten Verknüpfungen zu anderen Webseiten. Für die Inhalte dieser Webseiten und für Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten, die auf diesen Seiten stattfinden, sind deren jeweilige Anbieter selbst verantwortlich.
2. MQ handelt bei Verträgen, die seine Nutzer mit verlinkten Webseiten abschließen, nicht als Vertreter, Erfüllungsgehilfe oder Makler. 

§ 18 Haftung

1. MQ haftet nach den gesetzlichen Vorschriften ohne Begrenzung der Schadenshöhe für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, im Falle schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln und übernommenen Garantien und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von MQ, haftet MQ nur in Höhe des nach Art des Vertrages typischerweise vorhersehbaren Durchschnittsschadens. Wesentliche Vertrags­pflichten sind solche, auf deren Erfüllung der Nutzer in besonderem Maße vertraut und deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszweckes unerlässlich ist. Im Übrigen sind Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Nutzers, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
2. MQ haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste oder sonstige Schäden von Nutzern oder dritten Personen, die auf das Verhalten seiner Nutzer zurückzuführen sind. Die Nutzer von MQ tragen die ausschließliche Verantwortung für ihre Benutzerprofile und für die von ihnen eingestellten, versandten oder geänderten Inhalte.
3. MQ übernimmt insoweit auch keine Haftung für Datenverluste, Schäden oder Rechtsverletzungen, die auf einen fahrlässigen oder unsorgfältigen Umgang mit den Zugangsdaten der Benutzerprofile zurückzuführen sind.
4. MQ haftet nicht für Datenverluste, Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die infolge einer unsachgemäßen Benutzung der Benutzerprofile durch die Nutzer oder infolge von Systemfehlern, Systemausfällen, die auf höhere Gewalt oder äußere Einwirkungen zurückzuführen sind (Hacker-Angriffe, Systemausfälle durch Spam-Angriffe) und von MQ, deren Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von MQ nicht zu vertreten sind.
5. Trotz umfangreicher Vorkehrungen kann MQ nicht garantieren, dass das System frei von externen Viren, Würmern und weiteren Schadensverursachern ist und dass keine Systemstörungen und –ausfälle auftreten. MQ haftet daher insbesondere nicht für Ausfälle und Schäden bei Computersystemen, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkungen oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netze, Provider oder Host-Server zurückzuführen sind, wenn MQ dem Stand bewährter Technik entsprechende Vorkehrungen hiergegen getroffen hat.
6. Die vorbezeichneten Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten der MQ. Die Haftung für die von solchen Mitarbeitern und Beauftragten verursachten Schäden ist auch bei grober Fahrlässigkeit auf den durch die jeweiligen Leistungen verursachten typischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen MQ bei Vertragsabschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. MQ haftet nicht für Schäden, die durch einfach fahrlässige Verletzungen einer nicht wesentlichen Vertragspflicht von einem Mitarbeiter oder Beauftragten der MQ verursacht worden sind. 

§ 19 Freistellung

1. Der Nutzer stellt MQ und seine Mitarbeiter von jeglicher Haftung und sämtlichen Ansprüchen oder Kosten frei, die MQ aus schuldhaften Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser AGB unzulässigen schuldhaften Handlungen des Nutzers entstanden sind. Der Nutzer stellt MQ insbesondere von der Haftung für Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte durch Äußerungen, Bilder oder Fotos oder Ähnlichem durch den Nutzer frei, wenn er diese im System von MQ zugänglich gemacht hat, es sei denn, der Nutzer hat dies nicht zu vertreten.
2. Der Nutzer stellt MQ und seine Mitarbeiter von jeglicher Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die andere Nutzer oder Dritte wegen einer Schädigung, Rechtsverletzung oder eines Missbrauchs durch den freistellenden Nutzer im Systems von MQ gegenüber MQ berechtigt geltend machen, es sei denn, der Nutzer hat diese nicht zu vertreten.
3. Die Nutzer übernehmen in den genannten Fällen der Freistellung auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von MQ, einschließlich Gerichts- und angemessener Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn die Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben. Die Rechtsverteidigung gegen oben genannte Ansprüche bleibt MQ vorbehalten. Nutzer von MQ verpflichten sich, alle ihnen zur Verfügung stehenden verteidigungsrelevanten Informationen an MQ weiterzuleiten. 

§ 20 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. MQ ist zu Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstiger Bedingungen berechtigt. MQ wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen oder Änderungen der Rechtsprechung. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung.
2. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Nutzers. MQ wird dem Nutzer die Änderungen in Textform (d.h. schriftlich, per Telefax oder E-Mail) mitteilen. Die Zustimmung zu den Änderungen gilt als erteilt, sofern der Nutzer der Änderung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. MQ wird den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Verweigert der Kunde seine Zustimmung, können MQ und der Nutzer den Vertrag über die Nutzung des Portals fristlos kündigen.  

§ 21 Schlussvorschriften

1. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr bemühen sich die Parteien, an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung zu vereinbaren, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für den Fall einer etwaigen Vertragslücke entsprechend.
2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen MQ und dem Nutzer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).
3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen MQ und dem Nutzer ist der Sitz von MQ, sofern der Nutzer Kaufmann im Sinn des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, soweit gesetzlich nicht zwingend ein anderer Gerichtsstand vorgeschrieben ist. MQ ist jedoch berechtigt, auch am Sitz des Nutzers zu klagen.